BLOCKUPY: Kraftvoller Protest in Frankfurt am Main gegen europaweite Verarmungspolitik – Erneut skandalöse Beschneidung der Demonstrationsfreiheit

Die Blockupy-Aktionstage an diesem Wochenende in Frankfurt am Main hatten nach Ansicht des niedersächsischen Blockupy-Bündnis zwei Gesichter. „Unsere Proteste waren kraftvoll und entschieden. Mit Aktionen zivilen Ungehorsams und einer großen, bunten Demonstration haben wir ein deutliches Zeichen gesetzt gegen die Verarmungspolitik der Troika. Wir haben den europäischen Widerstand an einen ihrer Ausgangspunkte, die Europäische Zentralbank, getragen“, sagte Herbert Engelmann, als Attac-Aktivist im niedersächsischen Bündnis. „Dabei hatten unsere Aktionen genau den Charakter, der wir als Bündnis verabredet und öffentlich angekündigt hatten.“
Dagegen stehe die offensichtlich politisch motivierte Untergrabung der Demonstrationsfreiheit durch die Polizei. „Dass unsere Proteste gegen die Kürzungspolitik hierzulande ebenso wie in anderen europäischen Ländern durch brutale Knüppeleinsätze der Polizei verhindert werden sollen, zeigt, dass wir einen Nerv treffen. Die autoritäre Krisenpolitik soll gegen jeden Widerstand durchgesetzt werden, koste es, was es wolle. Auch vor dem Grundrecht auf Versammlungsfreiheit wird dabei nicht Halt gemacht.“, sagte Florian Gruhl vom Studierendenverband die-linke.SDS. „Dass die Exekutive offensichtlich geplant Gerichtsurteile faktisch außer Kraft setzt, ist ein Skandal!“ Stefanie Seidel vom Ums-Ganze-Bündnis ergänzte: „Eine Politik, die sich als alternativlos darstellt, und deswegen kein Konzept hat, das Leben der Menschen zu verbessern, tut alles, die Diskussion von unten zu stören und Aktionen zu verhindern, die diese verheerende Krisenpolitik angreifen. Das werden wir uns nicht gefallen lassen, Blockupy kommt wieder!“
Das Bündnis wird getragen von Aktivist*innen verschiedener emanzipatorischer Gruppen und Organisationen, darunter die Interventionistische Linke, Attac, ver.di, die Partei DIE LINKE, das Netzwerk Friedenskooperative, der SDS.Niedersachsen und das Bündnis „Ums Ganze“.
Infos zu Verletzten: Dem Ermittlungsausschuss Frankfurt zufolge sind bei den Blockupy-Protesten mehr als 300 Demonstrierende durch Polizeigewalt verletzt worden, die meisten durch Pfefferspray-Einsatz oder durch die massive Gewaltanwendung bei Festnahmen. Auch ein Mitglied des SDS.Göttingen wurde bei den Protesten im Frankfurter Flughafen am Freitag unter Tritten, Schlägen und Beleidigungen festgenommen und zog sich dabei diverse Verletzungen zu.
Bei der Großdemonstration am Samstag wurden über 1000 Menschen bis zu neun Stunden in einem Polizeikessel ohne Versorgung mit Getränken festgehalten. Auch die Anwälte wurden nicht aus dem Kessel gelassen und so an der Ausübung ihrer Mandate gehindert.